Herzlich willkommen auf der Internetseite der Bürgerinitiative Lennep e.V. .

Hier finden Sie aktuelle Informationen und Beiträge zu den Planungen zum geplanten Designer Outlet Center

(DOC) in Remscheid Lennep.

 

31.10.2020

Das Designer Outlet-Center in Remscheid darf auf Grundlage der bisherigen Planung nicht gebaut werden. Das hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) für das Land Nordrhein-Westfalen am Mittwoch den 28.10.2020 entschieden.

 

Das OVG erklärte den Bebauungsplan (BP) wegen fehlender Rechtsgrundlage für unwirksam. Daher hatte sich das Gericht erst einmal nicht mit dem vom Kläger vorgetragenen Argumente hinsichtlich der Auswirkungen der geplanten Bebauung wie z.B. die massiven Zunahme des Straßenverkehrs, Lärm und Umweltproblematik in Lennep auseinander zu setzen.

 

Der 10. Senat des Oberverwaltungsgerichts Münster hat festgestellt, dass für die Festlegung der Zahl der zugelassenen Nutzungen in dem BP die erforderliche gesetzliche Grundlage fehle. Die Stadt Remscheid hatte im BP festgelegt, dass im Plangebiet nur ein Einkaufszentrum errichtet werden kann.

Auch die Festsetzung, wonach Verkaufsflächen vor allem nur im Erdgeschoss zulässig seien, um sicherzustellen, dass das DOC in einem so genannten "Village-Stil" errichtet werde, ließen die baurechtlichen Vorschriften so nicht zu. Sie sei daher ebenfalls unwirksam.

 

Mit der OVG-Entscheidung ist der Rechtsstreit wahrscheinlich nicht beendet. Die Stadt und der Investor signalisieren in Revision zu gehen und vom Bundesverwaltungsgericht Leipzig entscheiden zu lassen. Die schriftliche Begründung des OVG Münster wird uns in einigen Wochen vorliegen.

 

Der gesamte Rechtsstreit kann sich über 5 Jahre hinziehen.

 

Pressemitteilung des Oberverwaltungsgerichts Münster zum Urteil über den Bebauungsplan DOC Remscheid

https://www.ovg.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/83_201028/index.php

 

 

 

Pressemitteilung zum Urteil des OVG Münster 

Sehr geehrte Damen und Herren,

Das OVG NRW hat den Bebauungsplan Nr. 657 der Stadt Remscheid für unwirksam erklärt. 

 

Hierdurch ergibt sich die die Notwendigkeit und auch Chance für die Stadt Remscheid, die Pläne für die Bebauung der Fläche ...  [mehr]

Präzisierung der PM vom 30.10.2020. In der Pressemitteilung hatten wir nicht die Gesamtfläche DOC sondern nur die Fläche des Stadions mit ca. 31.000 qm beziffert. Tatsächlich umfasst die gesamte überplante Fläche mit Stadion und Kirmesplatz, der ehem. Grundschule am Stadion, Gebäude- und Freiflächen an der Mühlenstraße, dem Jahnplatz und der Teilfläche der Wupperstraße insgesamt ca. 70.000 qm.

 

 

24.10.2020

Offener Brief zur Pressekonferenz am 23.10.2020 betreffend das DOC 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren der Ratsfraktionen,

die Bürgerinitiative Lennep e.V. steht hinter dem Kläger. Vertreter*innen von uns haben ebenfalls an Gesprächen zwischen der Stadt Remscheid und dem Kläger zum „Umweltfonds“ teilgenommen und wir sind zutiefst verwundert, dass die Stadt nun versucht, den Kläger mit dem nicht angenommenen Fonds zu diskreditieren. [mehr]

 

 

 

14.08.2020

Pressemitteilung der Bürgerinitiative Lennep e.V zu den geplanten Fällungen und zum Kommunalwahlkampf

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21.03.2020

 

Die umweltschädliche FOC/DOC-Planung in Remscheid Lennep oder was Umweltschützer über die DOC-Planung und über die Folgen wissen sollten ...
 


Die umwelt- und klimaschädliche DOC-Planung in Remscheid-Lennep.pdf
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19.01.2020
 
Presseerklärung 

 

 

 
 
17.01.2020
 
Presseerklärung
 
Am 16.01.2020 haben die privaten Kläger gegen das geplante DOC, Vertreter der Stadt Remscheid und McArthurGlen zusammengesessen.  [mehr]

 

 

07.11.2019

 

Mit einer Plakataktion will die Die Bürgerinitiative Lennep e.V. am Wochenende auf die geplante Fällung von vielen Lenneper Stadtbäumen für die Realisierung des DOC Projekts aufmerksam machen. Dabei werden am Freitag gegen 18:00 Plakate an einigen großen alten Bäumen in der Umgebung Jahnplatz, Wupperstraße und Straße am Stadion angebracht. Diese Bäume stehen symbolisch für alle von den Planungen betroffenen Bäume. Nach einigen Tagen werden wir die Plakate dann wieder entfernen. 

 

 

 

 

01. Oktober 2019

Die umweltschädliche FOC/DOC Planung in Remscheid-Lennep 

oder

was Umweltschützer über die DOC Planung und über die Folgen  wissen sollten. 

Folgen der DOC-Planung in Remscheid-Lennep, Klimawandel, Umweltschutz 2019-09.pdf
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27. September 2019  

"Die weltweite Produktion von Kleidung und Schuhen hat sich in 15 Jahren verdoppelt. 

Fast Fashion heißt das System, das die Branche geschickt anheizt. Die ökologischen Folgen

sind fatal."

Hier der Link zu der ZDF Dokumentation "Fast Fashion die Folgen des Modewahnsinns"

 

 

23. September 2019

Pressemitteilung zu der Freitagskundgebung des Leibniz-Gymnasiums am 20.09.2019 im Rahmen

der weltweiten Proteste für das Klima mit eigenem Plakat. [mehr]

 

04. August 2019 Pressemitteilung zum Klagerückzug "mehrerer" Kläger

 
Der rga. und die BM berichten in ihren Ausgaben vom 03.08.2019, dass die Zahl der Klagen, die sich gegen das in Lennep geplante DOC richten, zurückgegangen sei. Dies ist aus Sicht der Bürgerinitiative nicht von Relevanz, da nicht die Anzahl der Klagen, sondern deren Substanz entscheidungsrelevant ist. [mehr]
 
Eine Übersicht zu den aktuellen Klageverfahren hatte die Stadt auf ihrer Internetseite veröffentlicht. [LINK] 
 
Anmerkung: Es sind 6 statt 7 Klagen gegen die Baugehnehmigungen, da ein Kläger verstorben ist.
Aktuell liegen somit 12 Klagen von 5 Klägern vor.
 

 

Pressemitteilung vom 27.05.2019 Resolution Klimanotstand

Die Bürgerinitiative Lennep e.V. begrüßt die Forderung an den Rat der Stadt Remscheid, den „Klimanotstand“ auszurufen.Damit würde deutlich mehr Verbindlichkeit geschaffen, alle Maßnahmen auf den Prüfstand der Umweltverträglichkeit zu stellen als bisher. Dies ist eine Notwendigkeit, die der Zustand der gegenwärtigen Welt dringend fordert.Die diesbezügliche Eingabe eines Bürgers landete im Beschwerdeausschuss mit der Maß-gabe der Verwaltung, dieser Eingabe nicht zu folgen. Der Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung möge befinden, ob und wieweit die formulierten „Denkansätze“ auf Remscheider Verhältnisse übertragen werden könnten.   

Hier die komplette Pressemitteilung Download 
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22.05.2019

Die Antwort auf unseren Brief

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29.04.2019


Offener Brief an Herrn Sven Wolf Fraktionsvorsitzender der SPD Remscheid


Sehr geehrter Herr Wolf,

die Bürgerinitiative Lennep e.V. begrüßt Ihren Vorschlag als Fraktionsvorsitzender der SPD, das Engagement der Bewegung Fridays for Future aufzugreifen und unter Einbeziehung vieler lokaler Akteure an einem „Runden Tisch“, Ideen zu entwickeln und Hilfestellung bei der Umsetzung zu geben.

Mit ihrem Vereinszweck „Umweltschutz“ verfolgt die BI-Lennep e.V. Ziele, die dem Klimaschutz und einer nachhaltigen Klimapolitik in Remscheid dienen. Dazu zählt natürlich die Verhinderung des DOC und damit eines der größten Umweltfrevel in der jüngeren Geschichte unserer Stadt.

mehr:

Bürgerinitiative Lennep e.V., Offener Brief, Sven Wolf.pdf
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19.03.2019

Den aktuellen Sachstandsbericht zu den Klageverfahren sowie die neue Verträglichkeitsanalyse finden Sie hier (mehr)

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08.03.2019 Heute erreichte uns die Antwort auf unseren offenen Brief
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17.01.2019 Offener Brief an Herrn Oberbürgermeister Mast-Weisz

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

die Stadt Hückeswagen hat für das geplante Gewerbegebiet West III, Bebauungsplan 76. ein Verkehrsgutachten erstellen lassen, das auch die tangierten Knotenpunkte auf Remscheider Stadtgebiet bewertet.  Dabei kommt das Gutachten im "Prognose-Nullfall 2030", d.h. ohne das neue Gewerbegebiet, zu einer mangelhaften Bewertung des Knotenpunktes Trecknase, die Stadt Remscheid möchte das als Druckfehler abtun.  [mehr] 

Nachtrag 25.01.: Der Eingang des Briefes wurde nun bestätigt und eine Antwort angekündigt!

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Jahresrückblick 2018

Klimaschutz in Remscheid von Brigitte Kieslich

Im Juni 2018 stellte die Stadt Remscheid ihren „Bericht zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel in Remscheid 2018 vor. Darin werden detailliert die Vorgaben des Pariser Abkommens zum Klimaschutz sowie die nationalen und regionalen Anstrengungen erläutert, diese Ziele zu erreichen.[mehr]

Is (immer noch) was DOC? von Michael Heimlich

Dezember 2018 – 5 Jahre später - In Remscheid scheint die Zeit stehen geblieben zu sein.

Während anderorts über Fahrverbote für Diesel-KFZ nachgedacht wird bzw. Gerichte solche Verbote auch schon angeordnet haben, schwelgt man in der bergischen Provinz Remscheid scheinbar immer in noch in einer romantisch verklärten „Is doch gute Luft hier-oder ?-Lethargie“.

Auch eine optimierte direkte und schnellere Nahverkehrs-Anbindung Remscheids an die rheinischen Metropolen Düsseldorf und Köln scheint angesichts der uneinsichtigen Geschäftsführer der Bahn und des Nahverkehrsverbundes VRR in weite Ferne gerückt.

Wie also werden die geplanten 2,5 Mio DOC-Besucher jährlich nach Lennep anreisen, sollte das Pendel Justitias nach Gerichtsentscheid doch Richtung DOC-Investor Arthur Mc Glenn ausschlagen? [mehr]

 Think global, act local von Ursula Wilms

Das Jahr 2018 hat, wie kaum ein anderes, den Klimawandel deutlich gemacht und gezeigt, dass es ein „Weiter so“ nicht geben kann: Hochwasser im Frühjahr, extremes Niedrigwasser im Sommer, ein überhaupt nicht enden wollender Sommer mit Rekordtemperaturen, aber dennoch Herbstlaub bereits ab August. Förster, die besorgt auf die Bäume blicken und düstere Prognosen für deren Überlebenschancen abgeben. 

Und während ein Konzern wie RWE der Kohlekommission zuvorkommen und Tatsachen schaffen will, bevor die Gerichte rechtskräftig entschieden haben, engagieren sich Menschen zu Zehntausenden und gebieten dem Wahnsinn, zumindest zunächst, Einhalt.

Es sind die Bürgerinnen und Bürger, die zuerst erkennen, dass kurzfristige Profite keine nachhaltige Lebensqualität sichern können [mehr]

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03.11.2018

Die Geschäfte in den Shoppingmalls haben es schwer, seitdem sich der Onlinehandel immer weiter entwickelt.  [mehr]

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18.10.18 Stimmungsmache

Auch mit einer evtl. Klagerücknahme der Stadt Wuppertal ist nichts vom Tisch!

Auch wenn in der Presse zu lesen ist, dass die Städte Wuppertal und Remscheid ihre gegenseitigen FOC und DOC Klagen eventuell zurücknehmen werden, und damit der Eindruck erweckt wird damit sei alles vom Tisch; vom Tisch wäre damit lediglich die Klage gegen den Flächennutzungsplan, die alleine von der Stadt Wuppertal geführt wird.

Es gibt aber auch noch andere Kläger, deren Klagen gegen die Baugenehmigung, den Bebauungsplan und die Entwidmung der Wupperstr. vor Gericht beschieden werden. Daran ändert auch eine evtl. Klagerücknahme der Stadt Wuppertal nichts.

Zur Erläuterung:

Es gab vier Klagemöglichkeiten:

  1. Gegen den Bebauungsplan DOC. Klagebefugt waren die betroffenen Anwohner (Eigentümer) und benachbarte Kommunen. 

  2. Gegen den Flächennutzungsplan: Klagebefugt waren hier nur die benachbarten Kommunen. Die Stadt Wuppertal hatte dagegen Klage eingereicht.

  1. Gegen die Baugenehmigungen Parkhaus und DOC: Klagebefugt waren alle betroffenen Anwohner (Eigentümer)

  1. Gegen die Entwidmung der Wupperstraße: Klagebefugt waren nur betroffenen Anwohner (Eigentümer)

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Pressemitteilung zu Maßnahmen der Luftreinhaltung und zu den aktuellen Äußerungen der

Partei der Grünen zum Thema Mobilität

27.08.2018

Es ist natürlich außerordentlich erfreulich, dass die Grünen in Remscheid sich nun auch für die „Ansprüche und Probleme“ der Remscheider Bürgerinnen und Bürger zum Thema Mobilität und Luftreinhaltung interessieren. 

Aus der Sicht der BI Lennep e.V. kommt dieses Interesse aber reichlich spät, denn die Remscheider Grünen haben den Grundsatzbeschluss zum DOC mitgetragen und damit eine umweltpolitische Katastrophe für Remscheid eingeleitet.

Schön, dass die Grünen jetzt auf ein Verkehrskonzept für das DOC drängen, nachdem sie endlich gemerkt haben, welche Auswirkungen die An- und Abreise von 2,5 Millionen Besuchern pro Jahr haben wird. Stadt und Investor gehen ja bekanntermaßen davon aus, dass 95 % der DOC Kunden mit dem PKW anreisen.

Da ist es natürlich naheliegend, sich Gedanken zur Luftreinhaltung zu machen und Aktivitäten zu entwickeln. Genau dies macht die BI-Lennep e.V. bereits seit ihrer Gründung.

Hätten die Grünen ordentlich recherchiert, wüssten sie, dass es nicht nur die offizielle Messstation auf der Freiheitsstraße gibt.

Die BI Lennep e.V. hat nicht nur die drohenden Gefahren für Umwelt und Gesundheit der Bürger und Bürgerinnen aufgezeigt, sondern betreibt bereits seit Frühjahr 2017 mehrere Luftmessstationen in Lennep, um die gegenwärtige Situation der Feinstaubbelastung zu dokumentieren. Die Transparenz der Daten ist gewährleistet. In Zusammenarbeit mit Open Data (offene Daten) sind die Ergebnisse öffentlich im Netz einsehbar.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

Ursula Wilms

Pressesprecherin

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15. August 2018

Auch wenn vielerorts in Lennep bereits die Infrastruktur für das DOC vorbereitet wird, und über die Medien  versucht wird, Optimismus zu verbreiten:

Es ist auch im 5. Jahr nach dem Ratsbeschluss zur Ansiedlung des DOC nichts entschieden!

Ob das DOC nun kommt oder nicht kommt, darüber entscheiden die Gerichte!

 

08.02.2018

Offener Brief an Herrn Oberbürgermeister Mast-Weisz

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
am 24. Januar dieses Jahres informierten Sie die Presse über die einzelnen Verfahren gegen das geplante DOC in Lennep, und am 25. Januar berichteten Sie im Rahmen des Haupt- Finanz- und Beteiligungsausschusses davon. Die erteilten Informationen genügen jedoch nicht den Ansprüchen von Transparenz und werfen zudem weitere Fragen auf, wie wir uns erlauben, im Folgenden darzustellen.[mehr]

 

31.12.2017

Neujahrsgruß

Die Bürgerinitiative Lennep e.V. bedankt sich bei allen Mitgliedern und Unterstützern, die sich in diesem Jahr für die gemeinsamen Ziele eingesetzt haben: eine lebenswerte Umwelt und eine bürgerfreundliche Infrastruktur.

Mit Ihrer Hilfe setzen wir uns weiterhin für Lennep und seine Bewohnerinnen und Bewohner ein und gegen den Bau eines DOC durch einen internationalen Großinvestor mit all seinen Folgeerscheinungen.

Durch unseren gemeinsamen Widerstand und den Einsatz der direkt Betroffenen ist es gelungen, den Bau des geplanten DOC bisher zu verhindern, und wir sind zuversichtlich, dass dies auch weiterhin gelingen kann. Jedenfalls steht das DOC, entgegen anders lautenden Beteuerungen der zuständigen Planer, noch lange nicht vor seiner Vollendung!

Wir wünschen allen einen guten Übergang und ein gesundes, glückliches und erfolgreiches Jahr 2018!

 

21.11.2017

Offener Brief der BI zum Bauzeitenplan und den geplanten Baumfällungen [mehr]

 

16.10.2017

RP. Ergebnis der Umfrage: DOC Informationen kommen nicht an [mehr]

 

04.10.2017

Offener Brief der Bürgerinitiative zu den geplanten Baumfällungen [mehr]

 

03.10.2017

In  der nächsten Bezirksvertretersitzung Lennep am 11.10.2017 um 17.30 Uhr in der Hilda-Heinemann-Schulesoll die Fällung von 58 weiteren Bäumen in Lennep beschlossen werden. Davon fallen 28 Bäume unter die Baumschutzsatzung.  Scheibchenweise wird die Zahl der Bäume die dem DOC geopfert werden sollen immer weiter nach oben korrigiert. Um diese Tatsache zu verschleiern, wird hier mit vielen kleinen unübersichtlichen Beschlüssen gearbeitet. Hier die Beschlussvorlage der Verwaltung.  Unter diesem Linkfinden Sie unter TOP 11 die weiteren Unterlagen und genauen Standorte der zu fällenden Bäume. 

Bitte besuchen Sie die Sitzung der Bezirksvertretung  um Ihren Unmut über dieses Vorgehen zu zeigen.